Sitzung des Gemeinderates Wesendorf

Datum:
Uhrzeit:
18:30 bis 20:00 Uhr
Veranstaltungsort:

Rathaus der Samtgemeinde Wesendorf

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Tagesordnung

  • Punkt 1
    Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
  • Punkt 2
    Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
  • Punkt 3
    Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 27.10.2025
  • Punkt 4
    Bericht der Verwaltung
  • Punkt 5
    Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Straße „Horst“ – Antrag, Sachverhaltsdarstellung und weiteres Vorgehen

    Sitzungsvorlage

  • Punkt 6
    Bebauungsplan „Tank- und Rastanlage“ – Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 20.02.2024
    hier: Entscheidung über Einstellung des Bauleitplanverfahrens aufgrund neuer Erkenntnisse und naturschutz- sowie abfallrechtlicher Sachverhalte

    Sitzungsvorlage

  • Punkt 7
    Gewährung eines Zuschusses an den Förderverein der Grundschule Wesendorf e. V.

    Sitzungsvorlage

  • Punkt 8
    Aufstellung einer Klarstellungs- und Ergänzungssatzung „Westerholz – Kirchfeld“
    hier: Einleitung des Satzungsverfahrens, Abschluss eines städtebaulichen Vertrages, Beauftragung des Planungsbüros Schwerdt

    Sitzungsvorlage

  • Punkt 9
    Kündigung der bisherigen Dienstleistungen der LSW im Bereich der Straßenbeleuchtung – Neuausrichtung der Betriebsführung ab 01.01.2026 / Auswahl eines neuen Dienstleisters

    Sitzungsvorlage

  • Punkt 10
    Kommunalwahl am 13.09.2026

    1.Berufung der Gemeindewahlleiterin
    2.Berufung des stellvertretenden Gemeindewahlleiters

    Sitzungsvorlage

  • Punkt 11
    Bebauungsplan "Solarpark Wesendorf 1"
    Aufstellungsbeschluss
    Zustimmung zum Entwurf des städtebaulichen Vertrages

    Sitzungsvorlage

  • Punkt 12
    Ausweisung von Windenergieflächen im Gemeindegebiet
    hier: Grundsatzentscheidung zur Ausweisung von Beschleunigungsgebieten gem. RED III

    Sitzungsvorlage

  • Punkt 13
    Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2026

    Sitzungsvorlage

  • Punkt 14
    Außerplanmäßige Ausgabe für investive Maßnahmen an der Kläranlage Wesendorf

    Sitzungsvorlage

  • Punkt 15
    Anfragen und Anregungen